Die Union Internationaler Demokraten (UID) verurteilt die sich seit geraumer Zeit häufenden Anschläge auf türkische Einrichtungen wie Moscheen und Vereine in Deutschland. Die Sicherheitskräfte stehen in der Pflicht, verschärft gegen derartige Gewaltaktionen vorzugehen.

Bisher waren Migranten und ihre Einrichtungen Zielscheibe rechtsradikaler Gruppen und Organisationen. Heute werden sie auch von terroristischen Gruppierungen, die ihre Wurzel teilweise auch in der Türkei haben, angegriffen. Terroristische Organisationen wie die PKK und ihre Sympathisanten tragen Konflikte aus dem Nahen Osten nach Deutschland, sorgen für enorme Spannungen unter den türkeistämmigen Migranten. Das jüngste Beispiel ist der Angriff von PKK-Militanten auf eine Moschee in Herne.

Die Maßnahmen der Sicherheitskräfte gegen solche Gewalttaten haben sich wieder als unzureichend erwiesen. Bülent Bilgi, Vorsitzende der UID erklärt dazu:

„Gewalt gegen Bürger mit muslimisch-türkischen Wurzeln erzeugt eine Atmosphäre der Besorgnis, Unsicherheit und Misstrauen gegenüber den Institutionen. Wir fordern daher die Sicherheitskräfte auf, gegen solche gewalttätigen Angriffe entschieden vorzugehen. Ein Rechtsstaat steht in der Pflicht, für die Sicherheit und körperliche Unversehrtheit seiner Bürger zu sorgen. Sind diese nicht gewährleistet, schwächst sich das Gefühl der Zugehörigkeit zur Gesellschaft und der soziale Zusammenhalt in ihr.“

In einem Rechtsstaat darf Gewalt, gleich mit welcher Begründung und Vorwand sie ausgeübt wird, nicht geduldet werden. „Null Toleranz gegen Gewalt, muss daher unsere Devise sein“, fordert Bilgi.