Presseerklärung der UETD zum Brexit

UETD_Facebook_UK_EUAustrittDie EU war und bleibt auch nach dem Brexit vor allem ein Friedensprojekt.  Wirtschaftliche Vorteile für alle Mitgliedsländer waren nicht die primäre Motivation für die Gründung der Europäischen Union.

Die Menschen in Europa,  die im 20. Jahrhundert den ersten und zweiten Weltkrieg miterlebt haben, zogen aus dieser katastrophalen Zeit eine Lehre, damit in Zukunft weitere Kriege vermieden werden. Das ist die Europäische Union. 60 Jahre nach der Gründung sehen wir, dass das Projekt tatsächlich für Mitteleuropa den Frieden gebracht hat.
Die EU war seit ihrer Gründung sowohl während, als auch nach dem Kalten Krieg ein Modell für Osteuropa und die Balkanländer, was den Übergang dieser Länder vom Kommunismus zur Demokratie und freier Marktwirtschaft erleichtert hat.

Aus dieser Perspektive betrachtet, ist das Projekt Europa wirtschaftlich und politisch für den ganzen Kontinent ein Erfolg, von dem alle profitiert haben. Gleichwohl gibt es Ängste und Sorgen von Bürgern. Intransparenz von EU Institutionen, globale Probleme wie die Flüchtlingsproblematik oder innerstaatliche Probleme wie Arbeitslosigkeit führten beim Bürger zu Verunsicherung und Angst. Rechtspopulistische Parteien wie die UKIP in England, die Front Nationale in Frankreich oder die AfD in Deutschland instrumentalisieren diese Ängste und wittern sowohl gegen die EU als auch gegen die demokratischen Institutionen in Nationalstaaten.
Der Brexit sollte aus dieser Perspektive ein Weckruf für die EU und pro europäische Parteien sowie Regierungen werden. Rational betrachtet, können alle genannten Probleme nur gemeinsam in Europa gelöst werden.  Die Sorgen der Menschen sollten ernst genommen werden. Insbesondere die EU Institutionen sollten transparenter funktionieren. Fragen der Zuwanderung und die Flüchtlingsproblematik sind Themen, die die Rechtspopulisten nicht nur in England, sondern in ganz Europa instrumentalisieren. Es ist nun die Aufgabe aller EU-Staaten, diese Themen aktiv anzugehen, um so auch mögliche Domino-Effekte innerhalb der EU zu vermeiden.

Wir treten weiterhin für die Europäische Union ein und werden auch zukünftig dafür werben.

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