Hetze in der virtuellen Welt kann sehr schnell real werden

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Die UETD zeigt sich erfreut über die erstmaligen bundesweiten Razzien gegen die Verbreitung von Hassparolen und Hetze im Internet. Mit der Verbreitung der sozialen Medien haben auch fremdenfeindliche, antimuslimische, antisemitische und weitere rassistische Inhalte immer mehr den sozialen Frieden in Deutschland vergiftet. Volksverhetzung oder das Aufrufen zu Straftaten oder Gewalt können das Miteinander leicht gefährden. So ist zu beobachten, dass im Zuge der Flüchtlingsdebatten die Anzahl der Brandanschläge auf Asylunterkünfte aber auch Moscheen gestiegen sind. Das ist kein Zufall, sondern steht in einer Wechselbeziehung zueinander. Die Hetze in der virtuellen Welt kann sehr schnell real werden.

So haben in letzter Zeit immer mehr Rechtsextremisten aus der Anonymität des Internets heraus gegen Personen der Öffentlichkeit, unschuldige Menschen und Schutzsuchende, die nach Deutschland geflohen sind, gehetzt. Beleidigungen, Bedrohungen, Verunglimpfungen oder Hetze dürfen nicht im Namen der freien Meinungsäußerung, Künstler- oder Pressefreiheit grenzenlos wachsen, sie müssen hart bestraft werden. Das Netzt ist kein rechtsfreier Raum. Verfassungsfeindliche Parolen und Symbole haben ebenfalls nichts im Internet zu suchen. Daher sind auch die großen Kommunikationsplattformen wie Facebook, Twitter, YouTube etc. in die Pflicht zu nehmen. Sie müssen besser und vor allem schneller bei Hass- und Hetzbotschaften handeln.

Allerdings ist eine bundesweite Razzia nicht ausreichend. Damit verschwinden die rassistischen oder gewaltverherrlichenden Einstellungen der Urheber nicht von der Welt. Sie existieren an anderen Orten weiter. Daher muss nicht nur die Strafverfolgung, sondern auch die Prävention im Internet noch stärker als sonst in den Focus rücken. Die Zivilgesellschaft, Bildungs- und Erziehungseinrichtungen sind hier ebenso gefordert.

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