Übergriffe der PKK und deren Ableger auf Vereinsräume der UETD

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Die Union Europäisch Türkischer Demokraten e.V. („UETD“) ist ein Zusammenschluss von in der Europäischen Union lebenden Bürgerinnen und Bürgern hauptsächlich türkischer Abstammung. Sie fördert deren politisches, soziales und kulturelles Engagement in den Mitgliedsländern der Europäischen Union und tritt für die gesamteuropäische Integration ein. Die UETD bekennt sich zu den Grundsätzen der europäischen und internationalen Völkerverständigung, zur pluralistischen Gesellschaft und zur Demokratie. Sie ist mit ihren rund 250 Bezirks- und Ortsvereinen europaweit im sozialen, kulturellen und politischen Bereich engagiert. Die UETD hat in den letzten Jahren in dieser Hinsicht einen großen Beitrag geleistet und genießt dadurch ein hohes Ansehen der türkischstämmigen Mitbürger.
Allerdings ist die UETD dadurch auch in den Fokus von extremistischen und terroristischen Organisationen geraten und ist bedauerlicherweise innerhalb kürzester Zeit Opfer von zahlreichen tätlichen Übergriffen und terroristischen Anschlägen der Terrororganisation PKK und deren Ableger geworden, auf die wir im Folgenden einzeln hinweisen möchten. Bekennervideos bzw. Bekennerschreiben zu diesen Übergriffen wurden in den sozialen Medien veröffentlicht und verbreitet.

• 16.09.2015: Ortsverein in Hamm (Molotow-Cocktail-Anschlag)
• 13.11.2015: Köln-Porz-Moschee in der Nähe der UETD Hauptzentrale in Köln (Molotow-Cocktail mit der Überzeugung, dass dieses Moscheegebäude die UETD Hauptzentrale sei)
• 24.01.2016: Ortsverein Leverkusen (Demolierung der Scheiben, 3x innerhalb kürzester Zeit ab dem Datum. Ca. 200 Meter von dem Verein befindet sich eine Polizeistation)
• 31.01.2016: Ortsverein Essen (Scheiben wurden mit Steinen beworfen)
• 19.02.2016: Ortsverein München (Scheiben wurden mit Steinen beworfen und Wände wurden mit Schmierereien beschädigt mit Parolen, wie „Kurdistan wird zum Grab des Faschismus werden“)
• 21.03.2016: Ortsverein Dinslaken (Einbruch sowie Molotow-Cocktail-Anschlag)

Insbesondere der letzte Anschlag auf den Ortsverein Dinslaken lässt eine Zunahme an Intensität und Gefährlichkeit erkennen. Auch zu diesem Anschlag hat sich die Terrororganisation PKK bzw. deren Ableger bekannt und bezeichnet sich selbst als „Rache-Team“. Bei diesem Brandstiftungsdelikt wurde offenkundig der Tod von Menschen entweder beabsichtigt, zumindest aber billigend in Kauf genommen. Die Tatsache, dass es nicht zu Personenschäden gekommen ist, kann nur als glücklicher Zufall bezeichnet werden.

Die UETD verurteilt diese Anschläge aufs Schärfste und wertet die Zahl der Übergriffe auf unsere Vereinsräume als Ausdruck strukturellen Hasses auf die Meinungsfreiheit und Pluralität unserer Gesellschaft seitens der Terrororganisationen. Unsere Mitglieder sind schockiert von den Anschlägen. Sie sind sehr besorgt und fühlen sich nicht mehr sicher, wenn sie ihre Vereinsräume aufsuchen oder sich als Vereinsmitglieder in der Öffentlichkeit zu erkennen geben. Viele von Ihnen vertreten die Meinung, dass es nur noch eine Frage der Zeit ist, bis durch die terroristische Gewalt Menschen sterben.

Die UETD fordert von den Sicherheitsbehörden die nachweislich gestiegene Bedrohungslage unserer Einrichtungen ernst zu nehmen, da wo es notwendig ist polizeipräventive Maßnahmen zu ergreifen und repressive Maßnahmen zwecks Überführung der Täter zu ergreifen. Entsprechende Ersuchen unsererseits sind an die Sicherheitsbehörden formal gestellt worden. Wenn Einrichtungen der UETD brennen, ist es höchste Zeit für alle Verantwortlichen zu handeln. Die sich durch die Anschläge offenbarte konkrete Gefahr für Leib und Leben unserer Vereinsmitglieder und deren Unterstützer darf nicht verharmlost werden. Die durch die Terrororganisationen verübten Anschläge sind Anschläge auf unsere Demokratie und Freiheit, die wir als Verein zu schätzen wissen und verteidigen. Wir dürfen nicht akzeptieren, dass Terrororganisationen Angst in der Mitte der Gesellschaft verbreiten und müssen diese mit allen rechtsstaatlichen Mittel bekämpfen. Denn Freiheit und Demokratie sind die tragenden Säulen unserer Werteordnung, zu denen wir uns uneingeschränkt bekennen.

Wir sind der festen Überzeugung, dass Terror auf europäischem Boden weder geduldet noch toleriert werden darf. Wenn wir den Terror nicht als Ganzes einheitlich bekämpfen und unter Terrororganisationen hinsichtlich ihrer Gefahr unterscheiden, werden wir weder den gesellschaftlichen Frieden noch die europäischen Werte und Moralvorstellungen aufrechterhalten können. Wir rufen alle Bürgerinnen und Bürger in Europa auf, in Einheit und Schulter an Schulter gegen jeglichen Terror und jegliche Terrororganisationen zu stehen.

Wir danken in diesem Zusammenhang unseren Vereinsmitgliedern, die sich trotz aller Provokationen besonnen und vorbildlich verhalten haben und möchten betonen, dass sich die UETD von solchen Übergriffen und Anschlägen nicht einschüchtern lassen und jederzeit auf der Seite des Rechts, der Demokratie, des Friedens und der Versöhnung stehen wird.

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